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Mülheim an der Ruhr, 17. Mai 2012
Hannelore Kraft bei "ihren" Ortsvereinen
Blumen für die Siegerin
"Ich habe jetzt zum ersten Mal unsere neue Fraktion im Landtag gesehen. 99 Direktmandate, man kann es kaum fassen", so zeigt sich die Gewinnerin der Landtagswahlen in NRW sichtlich beeindruckt vom sinnfälligen Erfolg.
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Meldung:
15. Mai 2012
Frank Baranowski: Für die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine große Unterstützung
Unterstützung für die Kommunalpolitik
Frank Baranowski, Vorsitzender der SPD Kommunalen in NRW, zum Ergebnis der Landtagswahl"Für die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine große Unterstützung", zu diesem Ergebnis kommt Frank Baranowski, SGK-Landesvorsitzender und Gelsenkirchens Oberbürgermeister.
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Mülheim an der Ruhr, 14. Mai 2012
Überzeugender Sieg von Herz und Verstand
And the Winner is ... Hannelore Kraft
Einheit von Programm und Person, Herz und Verstand. Ein Kommentar zur Landtagswahl.
81,56%! Was sagt die Zahl aus? Sie stellt fest, dass Hannelore Kraft in dem Stimmbezirk, die kleinste Einheit bei Wahlen, mit ihrer Person fast alle überzeugen konnte. Bei 59,07% liegt ihr Erststimmen-, also Personenvotum, stadtweit. Das ist der beste Wert in ganz NRW.
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Mülheim an der Ruhr, 12. Mai 2012
Wahlkampfendspurt in Mülheim
Rote Meile, Rosen und beste Stimmung
Noch niocht einmal 24 Stunden bis zur Schließung der Wahllokale. Bis jetzt sind, so sagen uns die Demoskopen, noch rund 30% der Wählerinnen und Wähler unentschieden. 20% werden erst morgen am Wahltag eine Entscheidung treffen, nicht wenige erst in der Wahlkabine. Menschen fischen, darum ging es heute. Last-Minute-Überzeugung. Und wer könnte das besser als Hannelore Kraft.
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Pressemitteilung:
11. Mai 2012
Michael Groschek: 48-Stunden-Endspurtaktion – Wir kämpfen bis zur letzten Minute für eine starke SPD
Mit der Endspurtveranstaltung in Bochum biegen wir heute Abend auf die Zielgerade dieses Turbowahlkampfes ein. Wir kämpfen bis zur letzten Minute für eine starke SPD, denn wir wissen, dass sich viele Wählerinnen und Wähler erst kurz vor dem Wahltermin entscheiden, wem sie ihre Stimme geben. Unser Wahlkampf ist geprägt von den direkten Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Städten und auf den Plätzen im Land. Diesen Dialog werden wir auch im Endspurt fortsetzen.
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Pressemitteilung:
Münster/Düsseldorf, 08. Mai 2012
Gesetz zum Ausgleich der Einheitslasten verfassungswidrig
SGK NRW : „CDU und FDP erleiden Schiffbruch vor dem Verfassungsgericht“
„Erneut scheiterte ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Regierung Rüttgers wollte auch bei der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit die Städte und Gemeinden in NRW ein weiteres Mal über den Tisch ziehen. Es ist sehr gut, dass dieser Griff in die Kassen der Kommunen durch die höchsten Richter des Landes gestoppt wurde.“ Der Vorsitzende der SPD-Kommunalen in NRW (SGK), Gelsenkirchens OB Frank Baranowski, ist erfreut über das heutige Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VGH) in Münster.
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Meldung:
07. Mai 2012
Als Essen noch Stift und Mülheim-Broich Herrschaft war
Mehr als 80 Bürgerinnen und Bürger fanden sich am vergangenen Sonntag zur traditionellen Frühjahrswanderung der SPD Ortsvereine Schönebeck/Bedingrade und Mülheim-Winkhausen ein. Unter ihnen auch der NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) und der Essener Europaabgeordnete, Jens Geier (SPD).
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Meldung:
06. Mai 2012
Erste Spende für das VKJ-JuCaDa
„Nachdem die Planungen mit den Jugendlichen im letzten Monat endlich begonnen haben, sind wir jetzt natürlich für jede Unterstützung dankbar“, so Oliver Kern, Projektinitiator und Geschäftsführer des VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten Ruhrgebiet e. V.
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Pressemitteilung:
04. Mai 2012
Norbert Römer: Frau Merkel – erstaunlich wie wenig Sie über NRW wissen
Zu den Äußerungen der Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Energiepolitik in NRW erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: "...
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Pressemitteilung:
04. Mai 2012
Heike Gebhard: Hebammenarbeit bleibt unverzichtbar!
Zum internationalen Hebammentag am 05.05. erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heike Gebhard: "...
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Pressemitteilung:
03. Mai 2012
Michael Groschek: "NRW unter Rot-Grün auf konsequentem Konsolidierungskurs"
Zu der aktuellen Studie des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung zur Haushaltspolitik der Landesregierung erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:Den Zeitpunkt und die Art der Veröffentlichung der Studie kurz vor der Landtagswahl nehmen wir mit Verwunderung zur Kenntnis. Noch in der Anhörung zum Haushalt 2012 lobte Herr Kambeck vom RWI das Bekenntnis der Landesregierung zur Schuldenbremse, den Schuldenabbaupfad und die Einsetzung des Effizienzteams.
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Meldung:
01. Mai 2012
Video von Hannelore Kraft nach dem TV-Duell
Eben ist der Schlagabtausch zwischen Hannelore Kraft und Norbert Röttgen zu Ende gegangen.
Und der Abend hat eine klare Siegerin: Hannelore Kraft!
Wir haben direkt nach dem Duell ein kurzes Video mit unserer Spitzenkandidatin aufgenommen.
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Pressemitteilung:
30. April 2012
Michael Groschek: Hannelore Kraft klare Siegerin beim TV-Duell
Zum Ausgang des TV-Duells erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD: Das TV-Duell heute Abend hat eine klare Siegerin: Hannelore Kraft! Ihr Auftritt im WDR-Fernsehen war kompetent, klar und überzeugend. Und sie hatte in allen Themenfeldern die besseren Argumente. Hannelore Kraft hat in beeindruckender Weise dargelegt, warum sie die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen bleiben muss. Heute ist noch einmal deutlich geworden: Die NRWSPD und Hannelore Kraft sind ein verlässlicher Partner der Bürgerinnen und Bürger in NRW. Wir haben klare Ziele für die kommende Legislaturperiode. Hannelore Kraft steht für ein wirtschaftlich starkes und ein sozial gerechtes NRW. Doch wir wissen genau: Es kommt auf jede Stimme an. Deshalb werden wir gemeinsam bis zur letzten Minute für eine starke SPD kämpfen. NRW braucht jetzt klare Verhältnisse!
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Pressemitteilung:
30. April 2012
Michael Groschek zum 1. Mai: „Die SPD steht für ein starkes und gerechtes Nordrhein-Westfalen“
Zum diesjährigen Tag der Arbeit erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD: Die SPD steht für ein wirtschaftlich starkes und sozial gerechtes Nordrhein-Westfalen. Dazu gehören mehr und bessere Arbeitsplätze. Wir unterstützen die Gewerkschaften bei den Demonstrationen am 1. Mai 2012 und werben gemeinsam für Gute Arbeit und gerechte Löhne.
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Düsseldorf, 29. April 2012
Hannelore Kraft: Untaugliches Ablenkungsmanöver der Union
Zu den Presseberichten über eine angebliche Forderung nach einer KiTa-Pflicht erklärt Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl:
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Pressemitteilung:
27. April 2012
Rainer Schmeltzer: Tariftreugesetz setzt klares Zeichen für Mindestlohn und fairen Wettbewerb
Zum Inkrafttreten des neuen Tariftreue- und Vergabegesetzes erklärt Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: "...
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27. April 2012
Roettgen und die Studiengebühren
Video der NRW-Jusos
Zweifel sind angebracht, wenn der CDU-Kandidat behauptet, er wolle die Studiengebühren - von Rot-Grün abgschafft - in NRW nicht wieder einführen.
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Meldung:
26. April 2012
Kumpel Anton singt mit Justizminister
Mit viel Erfolg begeisterte Kumpel Anton in stets ausverkauften Vorstellungen sein Publikum mit seinen Geschichtchen vom „Genießen der Rente“. Das war schon wieder harte Arbeit wie damals aufm Pütt. Grund genug ihm eine Theater-Pause bis zum Herbst zu gönnen. Dann geht es wieder mit der Ruhrpott-Revue und dem neuen Programm Kumpel Anton im Multi-Kulti-Land auf die Essener Bühnen.
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Pressemitteilung:
25. April 2012
Heike Gebhard: Girls‘ Day eröffnet Zukunftsperspektiven für weibliche Talente
Zum bundesweiten Girls‘ Day am 26. April erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heike Gebhard, heute in Düsseldorf: „...
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Meldung:
25. April 2012
Am 6. Mai werden die Wanderschuhe geschnürt
Am Sonntag, den 6. Mai, werden wieder die Wanderschuhe geschnürt. Unter der Schirmherrschaft des NRW-Justizministers Thomas Kutschaty laden die SPD-Ortsvereine Schönebeck-Bedingrade und Mülheim-Winkhausen die Bürgerinnen und Bürger auch in diesem Jahr zur ihrer traditionellen Frühjahrswanderung ein.
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Pressemitteilung:
25. April 2012
Hans-Willi Körfges: Konsequentes Vorgehen gegen die rechte Szene
Anlässlich der heutigen Polizeirazzien im Umfeld rechter und rechtsextremer Vereinigungen erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: "...
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24. April 2012
SPD Aktionsmeile mit den Borbecker SPD Ortsvereinen und Thomas Kutschaty
Mit einer Aktionsmeile präsentieren sich die Borbecker SPD-Ortsvereine
am kommenden Freitag, den 27. April 2012, in der Zeit von 9 bis 13 Uhr auf der Gerichtsstraße, zwischen Recht- und Marktstraße, mitten im Borbecker Zentrum. Weiter ...
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Brüssel, 24. April 2012
Jens GEIER "Finanzinstrumente - Wer haftet, muss auch kontrollieren dürfen!"
Anhörung zur Kontrolle der Euro-Rettungsschirme im Europäischen Parlament
"Die demokratische Kontrolle der europäischen Rettungsschirme reicht bisher nicht aus", so das Fazit von Jens GEIER, nach der Anhörung zur Haushaltskontrolle von EFSF, EFSM und ESM im Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments am Dienstag in Brüssel.
Dass EFSF, EFSM und ESM jeweils nach anderen Regeln funktionieren, macht das Problem noch komplexer. Beim EFSM haftet der Europäische Haushalt mit bis zu 60 Milliarden Euro. Damit übernimmt er eine Pufferfunktion bei Zahlungsausfällen, bevor er sich über zusätzliche Beiträge der EU-Mitgliedstaaten refinanzieren könnte. "Wenn ich mir ansehe, was die Mitgliedstaaten alles unternehmen, um zusätzliche Zahlungen in den EU-Haushalt zu vermeiden, bin ich nicht so optimistisch wie die EU-Kommission, die glaubt, dass im Ernstfall mögliche Garantiezahlungen nicht zu Lasten des EU-Haushaltes gingen", sagte Jens GEIER, SPD-Europaabgeordneter und Sprecher der S&D-Fraktion im Haushaltskontrollausschuss.
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Mülheim an der Ruhr, 22. April 2012
"Wir leben länger als wie ihr glaubt."
Bildungsstandort Eppinghofen kann weiterentwickelt werden
Bürgern stimmen mit großer Mehrheit für die Schule an der Bruchstraße
"Für den Erhalt der weiterführenden Schule haben 17.327 gestimmt." Ab da war die Oberbürgermeisterin nicht mehr zu verstehen, der Jubel im Foyer des Rathauses war zu groß.
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Meldung:
Mülheim an der Ruhr, Gelsenkirchen, Münster, Bielefeld, 19. April 2012
Wahlkampfstart von Hannelore Kraft
Am letzten Samstag war Start des Wahlkampfes. Es begann in Mülheim an der Ruhr, der Heimatstadt der Ministerpräsidentin. Sehen Sie hier das Tourvideo.
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